AGB

 

 

 

 

 

§ 1 Allgemeines

   (1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Vossberg Versand (im Folgenden: Anbieter) und dem Besteller (im Folgenden: Kunde) gelten, soweit Verträge über den Online-Shop des Anbieters geschlossen werden, ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

 

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, § 13 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 BGB.

 

(3) Hinsichtlich der vom Anbieter erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen hat sich das Unternehmen des Anbieters zur Sicherstellung der Erfüllung seiner Pflichten nach § 6 VerpackungsVO dem System der „Duales System Interseroh Dienstleistungs GmbH“ angeschlossen.

 

 

§ 2 Vertragsgegenstand
 

Vertragsgegenstand ist ausschließlich das verkaufte Produkt mit den Eigenschaften und Merkmalen der Produktbeschreibung des Anbieters. Abbildungen dienen der allgemeinen Produktinformation in rein bildlicher Darstellung. Geringe Änderungen bleiben vorbehalten, soweit der Kaufgegenstand dadurch nicht erheblich verändert wird und sie dem Käufer zumutbar sind.

 

§ 3 Vertragsschluss
 

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Die vom Anbieter im Onlineshop dargestellten Produkte stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages, sondern vielmehr lediglich eine Einladung, ein Angebot abzugeben, dar. Nach Abschluss der Produktauswahl gelangt der Kunde über den Button „Warenkorb“ zu einer Zusammenfassung der ausgewählten Artikel. Hier hat der Kunde die Möglichkeit, die ausgewählten Artikel einzusehen, ausgewählte Artikel aus dem Warenkorb zu entfernen, den Bestellvorgang einzuleiten oder den Einkauf fortzusetzen. Über den Button „weiter zum nächsten Schritt“ gelangt der Kunde zu einer Maske, in welcher er sich unter Angabe seiner persönlichen Daten (Name, Anschrift etc.) registrieren kann oder alternativ die Bestellung ohne Anlegung eines Kundenkontos fortsetzen kann. Im nächsten Schritt kann der Kunde die von ihm gewünschte Zahlungsart (Lastschrift, Nachnahme, Kreditkarte) auswählen. Über den Button „Bezahlen“ gelangt der Kunde zu einer vollständigen Übersicht der bestellen Artikel sowie der anfallenden Versandkosten. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde die ausgewählten Produkte jederzeit einsehen, einzelne Produkte entfernen, weitere Produkte hinzufügen oder den gesamten Bestellvorgang abbrechen. Die verbindliche Bestellung der im Warenkorb befindlichen Waren wird ausgelöst, indem der Kunde im nächsten Schritt den Button „Bestellung abschicken“ anklickt. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen eines entsprechenden Häkchens diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

 

(2) Der Kunde wird über den Eingang seiner Bestellung umgehend per E-Mail informiert. Die Zugangsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Sie dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst durch die Versendung der Ware zustande.

 

(3) Der Vertragsschluss sowie alle zum Vertragsschluss führenden Auswahl- und Bestellschritte erfolgen in deutscher Sprache.
 

§ 4 Widerrufsrecht von Verbrauchern
 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und Abs. 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

 

Der Widerruf ist zu richten an:

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Waren sind auf unsere Kosten und Gefahr an

 

zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Hinweis des Anbieters:

Jeder unserer Warensendungen liegt eine Retouren-Paketkarte der Post bei, mit der Sie nach wirksamer Ausübung Ihres Widerrufsrechts die Möglichkeit haben, die Ware portofrei an uns zurückzusenden. Wir bitten Sie, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen.

 

 

§ 5 Preise und Bezahlung
 

(1) Alle vom Anbieter angegebenen Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer. Die Versandkosten fallen separat an und sind in dem jeweiligen Angebotspreis nicht enthalten.  

 

(2) Der Kunde kann die Kaufpreiszahlung per Bankeinzug, Nachnahme oder Kreditkarte vornehmen.

 

 
§ 6 Lieferung
 

(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.

 

(2) Die Lieferzeit beträgt maximal 14 Tage. Sollte absehbar sein, dass die Lieferung aufgrund nicht vom Anbieter zu vertretender Umstände einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen wird, z. B. wegen höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher Umstände, verpflichtet sich der Verkäufer, dieses dem Kunden in geeigneter Form und unverzüglich mitzuteilen. Dem Kunden steht in diesem Fall, wenn die Lieferzeit die Dauer von 2 Wochen überschreitet, das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten.

 

(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so ist dies für den Kunden aus der jeweiligen Artikelbeschreibung, in welcher in diesem Fall auch der voraussichtliche Liefertermin angezeigt wird, ersichtlich. Wird der voraussichtliche Liefertermin um mehr als zwei Wochen überschritten, hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten. Bei dauerhafter Nichtlieferbarkeit eines Artikels sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.  

 

(4) Der Anbieter ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen. Etwaige aufgrund von Teillieferungen zusätzlich anfallende Versandkosten trägt der Anbieter.  

 

 

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt
 

Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Besteller verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.

 

 

§ 9 Sachmängel, Gewährleistung
 

Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen zwölf Monate.

 

 

§ 10 Haftung
 

(1)   Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

 

(2)   Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 

(3)   Die Einschränkungen der Absätze (1) und (2) gelten auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

 

(4)   Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

 

§ 11 Datenschutz
 

(1)   Der Anbieter verpflichtet sich, die im Rahmen der Abwicklung von Verträgen erhobenen Daten des Kunden unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere Bundesdatenschutzgesetz, Teledienstdatenschutzgesetz und Telemediengesetz) vertraulich zu behandeln.

 

(2)   Im Übrigen wird in Bezug auf datenschutzrechtlich relevante Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, Verarbeitung und Nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „Datenschutzerklärung“ in druckbarer Form abrufbar ist.

 

§ 12 Schlussbestimmungen
 

(1)   Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

(2)   Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Hamburg.

 

(3) Der zwischen dem Anbieter und dem Kunden geschlossene Vertrag einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

 

 

Vossberg Versand

Inh. Silke Vossberg

Paul-Sorge-Straße 63

22459 Hamburg

Telefon: 040 - 555 90 50

Telefax: 040 - 555 90 525

E-Mail: kontakt@vossbergversand.de